1) Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die beigelegten allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Weitern kurz „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Kaufverträge über Bücher, die der Verlag „von Oemis“ mit seinen Kunden abschließt. Mit Abgabe der Bestellung erklärt der Kunde mit den beigelegten AGB einverstanden zu sein. Die AGB können nicht einseitig geändert werden, einzelne AGB-Bestimmungen können nur durch ausdrückliche schriftliche Vereinbarungen abgeändert oder ergänzt werden. Im Fall einer Unvereinbarkeit von einzelnen AGB-Bestimmungen mit gesetzlichen Vorschriften behalten die übrigen Bestimmungen ihre Gültigkeit.
2) Bestimmungen über das Zustandekommens des Kaufvertrags
Alle Offerten des Verlags (vor allem auf der Website www.minimath.at) sind ohne Bindungswillen. Der Kunde kann zunächst nur ein verbindliches Angebot zu einem Kaufvertragabschluss mit „von Oemis“ durch eine E-Mail, einen Brief oder Telefonanruf oder durch eine Online-Bestellung auf der Website abgeben.
Der Kaufvertrag kommt erst durch die Annahme des Angebotes eines Kunden zustande, die in der Regel in dem Absenden der bestellten Ware besteht. Ab dem Zeitpunkt des Absendens der Ware erlangt der Kaufvertrag Gültigkeit.
3) Kaufpreis
Es gilt jener Kaufpreis als vereinbart, der sich aus dem Angebot der Website des Verlags sowie aus allfälligen Prospekten, Broschüren und ähnliches ergibt. Der Kaufpreis sowie die endgültig angefallenen Kosten werden in einer der versandten Ware beigelegten Rechnung angegeben. Sie sind binnen 10
Werktagen ab Zustellung bzw. Abholung der Ware auszuzahlen. Der Kaufpreis ist auf der beigelegten Rechnung sowohl mit als auch ohne Mehrwertsteuer angegeben. Kaufpreisänderungen vor Bestellung sowie Eingabefehler und elektronische Übermittlungsfehler sind vorbehalten.
4) Lieferung
Wenn nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der Ware auf dem Postweg. Ein Kunde kann die bestellte Ware aber auch persönlich abholen. Eine individuell vereinbarte persönliche Zustellung ist ebenfalls zulässig. Ein Kauf kann nur bei vorheriger Bestellung erfolgen.
5) Versandkosten
Die Versandkosten bemessen sich in der Höhe der angefallenen Kosten durch den Postversand und werden zusätzlich zu dem Kaufpreis verrechnet.
In der Regel betragen sie 1,25€ pro Buch. Abweichungen können sich durch internationale Bestellungen sowie unter anderen besonderen Umständen ergeben.
6) Zahlungsarten und Folgen der verspäteten Zahlung
Grundsätzlich erfolgt die Zahlung durch Überweisung der geschuldeten Summe auf dem Konto des Verlags, das auf jeder Rechnung angegeben ist.
Bei persönlicher Abholung bzw. Lieferung der Ware kann auch bar bezahlt werden.
Im Falle eines Verzugs der Zahlung des Kaufpreises (und der damit verbundenen Kosten), sind zusätzlich 10 % Verzugszinsen zu entrichten.
7) Gewährleistung und Schadenersatz
Im Fall einer Lieferung von mangelhaften Waren, ist von Oemis gemäß den Bestimmungen des ABGB zur Gewährleistung verpflichtet. Der Kunde kann zunächst nur Verbesserung bzw. einen Austausch der mangelhaften Ware verlangen. Eine Preisminderung oder eine Aufhebung des Vertrags kommen nur dann in Betracht, wenn die Verbesserung oder der Austausch nicht möglich sind, für von Oemis mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wären
oder wenn der Verlag einem Verlangen des Kunden nicht oder nicht in der angemessenen Frist nachgekommen ist. Handelt es sich um einen geringfügigen Mangel, ist eine Aufhebung des Vertrages ausgeschlossen.
Der Kunde hat Schadenersatzansprüche, die insbesondere den Ersatz von Schäden, die in Folge des Mangels entstanden sind, sowie den Ersatz von einem allfälligen entgangenen Gewinn umfassen, wenn die Schäden auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auf Seite des Verlags von Oemis beruhen. Bei Personenschäden haftet von Oemis auch für leichte Fahrlässigkeit.
8) Spezielle Bestimmungen für Verbraucher und Rücktrittsrechte
Für Kunden, die im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes als Verbraucher zu qualifizieren sind und die Vertragsabschlüsse im Fernabsatz, d.h. unter Verwendung von Fernkommunikatiosmitteln (insbesondere E-Mail-Bestellungen), gelten die §§ 5a – 5i KSchG. Nach § 5e hat der Kunde (als Verbraucher) ein Rücktrittsrecht in der Frist von sieben Werktage (Samstag ausgeschlossen) ab Eingang der Ware, wenn er einen Vertrag unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, wie etwa Internet und E-Mail, geschlossen hat. Die Rücktrittserklärung muss innerhalb der vorgesehenen Frist abgesendet werden. Im Fall eines Rücktritts vom Vertrag findet die Rückerstattung des Kaufpreises nur gegen Zurückstellung der erhaltenen Ware. Die Versandkosten einer Rücksendung müssen vom Käufer getragen werden. Die Ware muss in einem unversehrten Zustand zurückgegeben werden, indem ein Wiederverkauf möglich ist. Bei beschädigten oder sonst wie beeinträchtigten Waren verlangt Von Oemis ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung des Gegenstandes.
9) Bestimmungen über das anzuwendende Recht
Für diese AGB gilt das österreichische Recht. Internationale Verweisungsnormen, wie z.B. IPRG oder ROM I-VO sowie das UN-Kaufrecht, sind ausgeschlossen. Für alle nicht beilegbaren Streitigkeiten gilt das zuständige Gericht in Wien als Gerichtsstand.